Allgemeine Geschäftsbestimmungen

1.      Allgemeines

Die Firma EXparts-Germany, nachfolgend Verkäufer genannt, verkauft und liefert ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen. Mögliche Vereinbarungen sind unwirksam. Erklärungen sowie Zusagen sind nur nach schriftlicher Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Dies gilt auch, im Falle entgegenstehender Einkaufsbedingungen des Käufers. Diese werden durch die Lieferbedingungen des Verkäufers außer Kraft gesetzt. Der Verkäufer erkennt solche Bedingungen nicht an, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2.      Bestellungen

Bestellungen bedürfen der Schriftform. Sie werden durch Telefax, Post oder Email verbindlich entgegengenommen und sind für den Verkäufer erst zum Zeitpunkt des Eingangs verbindlich. Entscheidend ist nicht der Zeitpunkt des Versandes. Im letzteren Falle haftet der Verkäufer nicht für Fehl-, Minder- oder Mehrlieferung; das Risiko aus dieser Bestellung trägt in vollem Umfang der Käufer. Verlangt der Käufer nicht ausdrücklich eine Auftragsbestätigung, so geht die übersandte oder beiliegende Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Werden Zubehörteile jeglicher Art falsch oder nicht verwendungsfähig aufgrund unklarer Angaben des Bestellers geliefert oder angeliefert, so trägt der Besteller das gesamte Risiko. Schadensersatzansprüche jeglicher Art werden insoweit ausgeschlossen.

3.      Lieferung und Transportrisiko

Sämtliche Angebote sind freibleibend. Der Verkäufer behält sich technische Änderungen sowie Preisänderungen vor. Alle Lieferungen erfolgen ab Lager des Verkäufers auf Gefahr des Käufers. Als Nachweis des ordnungsgemäßen Versandes der Ware ist für den Verkäufer die Vorlage der Empfangquittung des jeweiligen Transportunternehmens ausreichend. Beschädigte Ware darf der Käufer dem Transportunternehmen erst abnehmen, wenn von diesem Unternehmen der Schaden protokolliert und anerkannt worden ist. Bei Nichtbeachtung hat der Käufer den hieraus entstandenen Schaden selbst zu tragen. Transportbeschädigte Ware ist keinesfalls an den Verkäufer zurückzusenden, sondern dem Transportunternehmen zur Verfügung zu stellen. Der Verkäufer behält sich eine Teillieferung vor, vorausgesetzt ist, dass die Teillieferung im Einzelnen von dem Käufer verwendet werden kann. Sollten bestellte Waren nicht abgenommen werden, berechnet der Verkäufer 15 % des Brutto-Warenwertes als Aufwandsentschädigung zzgl. Angefallenen Fracht-, Verpackungs- und Lagerkosten. Eine Haftung für die Ermittlung des billigsten Versandes wird von dem Verkäufer nicht übernommen.

4.      Lieferfristen

Bestellte Ware, die am Lager vorrätig ist, wird vom Verkäufer innerhalb kürzester Frist versandfertig gemacht. Für Bestellungen, die nicht zur ständigen Lagerware gehören, und die der Verkäufer direkt beim Hersteller für den Käufer abruft, kann der Verkäufer nur nach Liefermöglichkeiten des einzelnen Herstellers versenden. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer erst dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat. Ansprüche auf Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.

5.      Gewährleistung

Die Gewährleistungspflicht des Verkäufers beträgt 6 Monate und beschränkt sich darüber hinaus auf die jeweiligen Herstellerangaben. Aus Garantieversprechen von Herstellern können gegenüber dem Verkäufer keine selbstständigen Verpflichtungen hergeleitet werden. Die Gewährleistung ist unter folgenden Umständen ausgeschlossen:

1. Bei Waren, die von fremder Seite verändert, bearbeitet oder Mängel ohne Zustimmung beseitigt wurden.
2. Bei Fahrzeugen oder Teilen, die im Wettbewerb eingesetzt werden.
3. Auf Wettbewerbsteile gibt es keine Garantie.
4. Wenn der Einbau von Waren außerhalb einer autorisierten Fachwerkstatt vorgenommen wird.
5. Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf den reinen Teileersatz. Gewährleistungsansprüche werden nur nach unverzüglicher, schriftlicher Meldung anerkannt und zwar bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 7 Tagen, ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Mängeln wird nach Wahl des Verkäufers Ersatz geleistet. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung oder Nachbesserung bleibt dem Käufer das Recht der Rückgängigmachung des Vertrages. Hierzu muss die Ware des Verkäufers frei zur Verfügung gestellt werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Generell ausgeschlossen sind alle Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäße bzw. fachgerechte und angemessene Behandlung, Montage, Verwendung und Inbetriebnahme der von uns gelieferten Teile. Für die bei Verwendung im Straßenverkehr erforderlichen Untersuchungen nach § 29 StVZO (TÜV-Abnahme) von Zubehör jeglicher Art übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.

6. Unterrichtung des Käufers nach der Regelung des Fernabsatzgesetzes (FernAbsG)

1. Der Verkäufer hat seinen Sitz in 09477 Jöhstadt/ Sachsen. Er ist als Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert.
2. Der Verkäufer betreibt einen Handel mit Autozubehör sowie den Handel und Serviceleistungen von Motorschlitten der Marken Taiga und Buran. Die Kaufverträge kommen durch Zugang der Bestellungen des Käufers beim Verkäufer zustande (vgl. 2. Bestellungen).
3. Der Verkäufer erklärt den Vorbehalt, eine in Qualität und Leistung gleichwertige Leistung (Warenlieferung) zu erbringen; im Falle der Nichtverfügbarkeit erklärt der Verkäufer den Vorbehalt, diese Lieferung nicht zu erbringen. Maßgeblich sind die veröffentlichten Kaufpreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten des Versandes, der Versicherung und der Verpackung sind nicht Bestandteile der Kaufpreise.
4. Zu den Bedingungen der Zahlung verweist der Verkäufer auf 9. Preise und Zahlungsbedingungen, zu den Bedingungen der Lieferung auf 3. Lieferung und Transportrisiko, 4. Lieferfristen, zu den Bedingungen der Erfüllung auf 4. Lieferfristen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung.

7. Sorgfaltspflicht

Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es an dem öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen Bestimmungen in seine Kfz-Papiere eintragen zu lassen. Die Verantwortung für die Eintragung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teile liegt beim Käufer.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Verkäufers bis zur vollständigen Zahlung. Zahlungen sind direkt an den Verkäufer zu leisten. Der Käufer darf jedoch ungeachtet der Eigentumsvorbehalte die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter veräußern, aber ohne Zustimmung des Verkäufers einem Dritten weder Verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Wird die Ware vor Bezahlung weiter veräußert, so ist der dafür erzielte Erlös ohne weiteres an den Verkäufer abzutreten. Der Erlös ist gesondert für den Verkäufer aufzubewahren bzw. lediglich zur Abdeckung deren Forderung zu verwenden.

9. Preise und Zahlungsbedingungen

Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Nachname, Bankeinzug, Finanzierung, Vorkasse oder Kreditkarte. Der Verkäufer liefert stets zu dem am Tag der Lieferung gültigen Preise. Dies gilt insbesondere für Aufträge und Bestellungen über längere Zeiträume, auch wenn der ursprünglichen Bestellung oder Auftragsbestätigung ein anderer Preis zugrunde war. Die Preise verstehen sich ausschließlich Versicherungen, Verpackung und Versandkosten. Alle genannten Preise sind in Euro ausgezeichnet. Zahlungsbedingungen sind Bar, Nachnahme, Bankeinzug oder Finanzierung.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Bezahlungen ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht.

11. Gültigkeit

Die Bedingungen gelten ab sofort. Durch das der jeweilig neusten Preisliste verlieren alle Preislisten ihre Gültigkeit. Die Nichtigkeit der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die übrigen Bestimmungen nicht. Abweichende Vereinbarungen sowie Zusicherungen aller Art bedürfen der Schriftform. Der Verkäufer behält sich Konstruktions- und Formathänderungen vor. Für Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen, Werksatthandbücher Bedienungsanleitungen und sonstige Unterlagen behält sich der Verkäufer Eigentums- und Unherberrechte vor. Vervielfältigungen ohne schriftliche Genehmigung des Eigentümers werden sofort gerichtlich verfolgt.

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